Allgemeine Geschäftsbedingungen Bildhauerei & Steinwerk Weber AG



I. Geltung der Bedingungen

  1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Bildhauerei & Steinwerk Weber AG erfolgen ausschliesslich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit Bestellung der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Allgemeinen Einkaufsbedingungen des Käufers wird  hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.

II. Angebot und Vertragsschluss

  1. Bis zur Auftragsannahme sind alle Angebote freibleibend und unverbindlich. Bestellungen sind für Bildhauerei & Steinwerk Weber AG erst nach schriftlicher Bestätigung verbindlich. Für mündlich erteilte Aufträge wird von uns eine Auftragsbestätigung erstellt die ohne Rückmeldung innert 7 Tagen für den Auftraggeber und uns verbindlich ist. Auf Wunsch werden auch für schriftlich erteilte Aufträge Auftragsbestätigungen erstellt, die ebenfalls nach Ablauf von 7 Tagen ohne Rückmeldung des Auftraggebers als von beiden Seiten verbindlich betrachtet wird.
  2. Werden nachträglich Tatsachen bekannt, die eine Einhaltung der Zahlungsfristen in Frage stellen, bleibt ein Rücktritt vom Vertrag vorbehalten. Eine Verpflichtung, die Herkunft dieser Tatsachen dem Käufer mitzuteilen, besteht nicht.
  3. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen der abgegebenen Aufträge, dieser allgemeinen Bedingungen oder der geschlossenen Verträge bedürfen der schriftlichen Bestätigung.


III. Preise

  1. Massgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise.
  2. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart inkl. Mehrwertsteuer.


IV. Liefer- und Leistungszeit

  1. Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch Bildhauerei & Steinwerk Weber AG steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung von Bildhauerei & Steinwerk Weber AG durch Zulieferanten und Hersteller.


V. Annahmeverzug

  1. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Liefergegenstände verweigert oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, kann Bildhauerei & Steinwerk Weber AG die Erfüllung des Vertrages verweigern und Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Bildhauerei & Steinwerk Weber AG ist berechtigt, als Schadensersatz wahlweise entweder pauschal 25 % des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des effektiv entstandenen Schadens vom Käufer zu fordern.


VI. Lieferung

  1. Sichtbare Mengendifferenzen müssen sofort bei Warenerhalt, verdeckte Mengendifferenzen innerhalb von 4 Tagen nach Warenerhalt der Bildhauerei & Steinwerk Weber AG und dem Frachtführer schriftlich angezeigt werden. Beanstandungen betreffend Beschädigung, Verspätung, Verlust oder schlechter Verpackung sind sofort nach Eingang der Warensendung anzumelden.


VII. Gefahrenübergang

  1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Falls der Versand sich ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Eine im Einzelfall vereinbarte Übernahme der Transportkosten durch Bildhauerei & Steinwerk Weber AG hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang.

 

VIII. Gewährleistung

  1. Die Gewährleistung nach Massgabe der folgenden Bestimmungen beträgt 2 Jahre, wenn nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird.
  2. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.
  3. Gewährleistungsansprüche gegen Bildhauerei & Steinwerk Weber AG stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.


IX. Eigentumsvorbehalt

  1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Bildhauerei & Steinwerk Weber AG.


X. Zahlung

  1. Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung  bar oder innert den auf der Rechnung aufgedruckten Zahlungsfrist und Zahlungskonditionen zahlbar, soweit nicht anders vereinbart. Unberechtigte Skontoabzüge werden eingefordert. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich unfrei, d.h. zu Lasten des Käufers per Paketpost, Spedition oder eigenem Fahrzeug, ausser es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
  2. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung.
  3. Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 5 % zu berechnen. Während der Dauer des Verzuges ist Bildhauerei & Steinwerk Weber AG auch jederzeit berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die gelieferte Ware zurückzuverlangen und Schadensersatz auf das Dahinfallen des Vertrages zu fordern.
  4. Alle Forderungen werden sofort fällig, wenn der Abnehmer in Zahlungsverzug gerät, sonstige wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertrag schuldhaft nicht einhält oder wenn uns Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Abnehmers zu mindern, insbesondere Zahlungseinstellung, Anhängigkeit eines Vergleichs- oder Konkursverfahrens. In diesen Fällen sind wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen zurückzubehalten oder nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheiten auszuführen.


XI. Haftungsbeschränkung

  1. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen uns, als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Für Folgeschäden aus der Verwendung der Produkte wird jede Haftung abgelehnt.


XII. Urheberrechte / Pläne

  1. Soweit Pläne zum Lieferumfang gehören die unseren Angeboten beiliegen, werden diese dem Käufer allein  zum eigenen Gebrauch überlassen, d.h. er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen.


XIII. Datenschutz

  1. Bildhauerei & Steinwerk Weber AG ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindungen oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.
  2. Persönliche Kundendaten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.


XIV. Gerichtsstand

  1.  Laufen ist ausschliesslich Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Das Rechtsverhältnis untersteht dem schweizerischen Recht.



Röschenz, 30. September 2014


BILDHAUEREI & STEINWERK WEBER AG




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